Zolllager

Zolllagerverfahren

Das Zolllagerverfahren ist ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung und bedarf deshalb der Bewilligung durch die zuständige Zollbehörde.
Die Bewilligung wird bei Vorliegen der wirtschaftlichen Voraussetzungen nur Personen erteilt, die im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässig sind und die Anforderungen des Artikels 86 VO (EWG) Nr. 2913/92 erfüllen. (u. a. Gewähr des Lagerhalters für die ordnungsgemäße Einhaltung der Lagervorschriften)
Der Antrag auf Bewilligung ist bei dem Hauptzollamt zu stellen, in dessen Bezirk die Hauptbuchführung des Antragstellers geführt wird.

Die Bewilligung zum Führen eines Zolllagers bzw. zur Inanspruchnahme eines Zolllagerverfahrens wird dem Lagerhalter erteilt.
Der Lagerhalter ist grundsätzlich für die ordnungsgemäße Abwicklung des Zolllagerverfahrens und Einhaltung der Pflichten, die sich aus dem Zolllagerrecht ergeben, verantwortlich.
Der Lagerhalter hat die Warenbewegungen im Zolllagerverfahren in den Bestandsaufzeichnungen nach Weisung des zuständigen Hauptzollamts zu erfassen. Die Aufzeichnungen müssen den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung entsprechen, bestandsgenau sein und den jeweiligen Lagerbestand jederzeit erkennen lassen. Aufzuzeichnende Tatsachen und Vorgänge müssen zeitnah und übersichtlich wiedergegeben und in angemessener Zeit nachprüfbar sein.
Im Zolllagerverfahren des Typs E müssen die Bestandsauf-zeichnungen unlösbar in das betriebliche Rechnungswesen des Lagerhalters eingebunden sein und besonderen Anforderungen genügen.
Lagertypen
Es wird unterschieden zwischen
- öffentlichen Zolllagern mit den Bezeichnungen Typ A,
Typ B
und Typ F
sowie
- privaten Zolllagern mit den Bezeichnungen Typ C, Typ D und Typ E.


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